Gegenmaßnahmen zur globalen Erderwärmung

Weitere Themen auf der energiepolitischen Agenda der Europäischen Union sind im Zuge einer einheitlichen europäischen Energiestrategie, welche im „Grünbuch Energie“ vorgestellt wurde, eine nachhaltige Entwicklung im Zeichen des Klimaschutzes, Energieeffizienz, sowie der Einsatz kohlenstoffarmer Technologien.

Ein grundlegendes langfristiges Ziel stellt die „Senkung der durch den Energieverbrauch der in der EU bedingten Treibhausgasemission um 20% bis zum Jahr 2020“ dar[1].

Um den dringenden weltweiten Handlungsbedarf beim Thema Klimawandel zu verdeutlichen spricht sich die EU ferner für eine weitergehende Vereinbarung auf internationaler Ebene aus. Ziel hierbei ist die Senkung der Treibhausgasemissionen der entwickelten Länder auf 30% gegenüber dem Stand von 1990[2].

Außerdem wurde bereits 2001 eine Erhöhung des Anteils regenerativer Energieträger am Energiemix auf 21% beschlossen[3]. Die EU legt diese langfristige Strategie in ihrem „Fahrplan für erneuerbare Energien“ dar. Außerdem spricht sie sich in diesem Zusammenhang für eine weitergehende Erhöhung des Anteils von Biokraftstoffen am Gesamtkraftstoffverbrauch auf 10 % bis 2010 aus[4].

Seitens der Kommission wird im Grünbuch die Geschwindigkeit der Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung dieser Zielvorgabe bemängelt. Klimaschutz und Verringerung der Abhängigkeit von der Einfuhr fossiler Energieträger ließen sich nur verwirklichen, wenn die festgelegten Ziele nicht nur erreicht, sondern übertroffen würden.

Energieeffizienz

In Bezug auf Energieeffizienz lässt sich konstatieren, dass Europa zwar bereits eine der Regionen mit der weltweit höchsten Energieeffizienz ist, dieser Zustand allerdings noch verbessert werden kann.

Nach Aussage der Kommission im Grünbuch zur Energieeffizienz 2005, ließen sich bis zu 20% der in der EU genutzten Energie einsparen[5]. Eine effizientere Energienutzung soll nach dem Aktionsplan für Energieeffizienz der Europäischen Union vor allem in folgenden Bereichen beziehungsweise mit folgenden Maßnahmen verwirklicht werden:

•  energieverbrauchende Produkte, Gebäude und Energiedienstleistungen
•  Verbesserte Energieumwandlung
•  Kraftstoffeffizienz im Verkehr
•  Erleichterung der Finanzierung von Energieeffizienz
•  Sensibilisierung der Öffentlichkeit
•  internationale Partnerschaften[6]

Instrumente hierbei sollen u.a. Informationskampagnen zur Energieeinsparung und Anweisungen der Behörden zur Energieeffizienz darstellen[7].

Auch der Weiterentwicklung der Energietechnologie wird eine große Bedeutung beigemessen, da sie für die Umsetzung des 20%-Ziels für erneuerbare Energien von großer Bedeutung sein wird.

In einer Mitteilung vom 10.Januar 2007 stellte die Kommission den sogenannten „SET-Plan“, einen europäischen Strategieplan für Energietechnologien vor, „durch den die Entwicklung umweltfreundlicher, effizienter und kohlenstoffarmer Technologien beschleunigt vorangetrieben werden soll“ [8]. Nach intensiver Beratung soll dieser im Frühjahr 2008 vorgelegt werden.

Zur Festlegung und Überprüfung der Umsetzung der oben genannten Maßnahmen wurde ein energiepolitischer Aktionsplan für die Jahre 2007 bis 2009 verfasst und auf der Tagung am 8. und 9.März 2007 in Brüssel vom Rat der EU angenommen. Dieser bezieht sich auf die Mitteilung der Kommission bezüglich einer „Energiepolitik für Europa“ und stellt gewissermaßen einen Meilensteinplan hierfür dar[9]. Teil dieses Energieaktionsplans ist auch der Aktionsplan für Energieeffizienz, den die Kommission am 19. Oktober 2006 verabschiedete.