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Der Vorspann zur Gaskrise


Um die Energiebeziehungen zwischen der Ukraine und Russland verstehen und angemessen analysieren zu können, muss man sich zunächst mit der geschichtlichen Entwicklung vertraut machen.

 

Nach dem Zerfall der Sowjetunion

In den 90er-Jahren bezog die Ukraine über Vereinbarungen aus sowjetischer Zeit zwischen 50 und 90 Mrd. m³ Gas von Russland. Mit dem Zerfall der Sowjetunion übernahm die Ukraine das Pipelinenetz auf ihrem Territorium. Gasrechnungen wurden nicht mehr direkt an Gazprom, sondern an den neuen ukrainischen Staatskonzern Ukrgazprom gezahlt. Ukrgazprom reichte die Zahlungen jedoch nicht an Gazprom weiter. Die russischen Gaslieferungen an die Ukraine wurden also zu einem Großteil nicht an Gazprom gezahlt. Um die Zahlungsmoral der Ukraine wiederherzustellen, hielt Gazprom Gaslieferungen für die Ukraine mit dem Effekt zurück, dass die Ukraine ihrerseits Gaslieferungen, die für Europa bestimmt waren, nicht weiterleitete. Die Gasexporte wurden im Oktober 1992, im Februar 1993 und im November 1993 unterbrochen. Gazprom nahm die Gaslieferungen an die Ukraine wieder auf, um den Export nach Europa nicht zu behindern, erhielt aber weiterhin kein Geld für die Gaslieferungen an die Ukraine. Der Konflikt wurde wiederum über Tauschgeschäfte geregelt. Russland nahm die Gaslieferungen wieder auf; im Gegenzug erlaubte die Ukraine den Transit des russischen Exports über ihr Territorium[1].

 

Aufkommen von Zwischenhändlern

Sowohl Gazprom als auch die ukrainischen Unternehmen, die hohe Preise an Ukrgazprom zahlten, hatten ein Interesse daran, direkt miteinander in Geschäftsbeziehungen zu treten, da auf der einen Seite Gazprom die Bezahlung seiner Erdgaslieferungen sicherstellen konnte, und auf der anderen Seite die ukrainischen Unternehmen keine Lieferausfälle befürchten mussten. Dagegen stellte sich jedoch Ukrgazprom, die über die Kontrolle des für Gazprom so wichtigen Pipelinenetzes in der Ukraine verfügten und noch verfügen. Um sich dem Einfluss der ukrainischen Regierung, bzw. Ukrgazprom, zu entziehen, schaltete man Zwischenhändler ein, die das Gas offiziell nicht von Gazprom, sondern von Turkmenistan kauften. Somit lief nur der Transit über Russland[2]. In dieser Zeit stiegen die Vorläufer von RusUkrEnergo in den Gashandel zwischen Russland und der Ukraine ein (so auch EuralTransGas).

 

Im Jahr 2004 kam es zu einer Vereinbarung zwischen Gazprom und der Ukraine über die Vergabe von Krediten zur Begleichung von ukrainischen Verbindlichkeiten aus dem Erdgashandel gegenüber Gazprom. Weiterhin wurden Regelungen bezüglich der Lieferung turkmenischen und russischen Erdgases an die Ukraine getroffen. Der russische Teil des Gases sollte durch Bartergeschäfte (Gas gegen Transit) beglichen werden.

 

Wiederholte Konflikte zwischen beiden Ländern

Zwischen den beiden Ländern kam es dann 2005 zu Auseinandersetzungen über 7,8 Mrd m³ Gas, das Gazprom in der Ukraine zwischengelagert hatte, um eventuelle Lieferausfälle in Europa kompensieren zu können. Die Ukraine behauptete, dass das Gas nicht auffindbar sei (gestohlen oder verloren). Im weiteren Verlauf stellte sich jedoch heraus, dass das Erdgas doch in den ukrainischen Gasspeichern vorhanden war. Der Konflikt wurde dadurch gelöst, dass ein Teil des Gases mit Transitkosten verrechnet und der andere Teil von RosUkrEnergo zu Marktpreisen für den europäischen Export gekauft wurde. RosUkrEnergo etablierte sich auch hier als Zwischenhändler. Die Firma gehört zu 50 Prozent der Gazprombank und zu 50 Prozent einem Ableger der österreichischen Raiffeisen Invest AG. Diese Firma wiederum tritt für die ukrainischen Geschäftsleute Firtash (90 Prozent der Anteile) und Fursin (10 Prozent der Anteile) auf[3].

 

Im März 2005

Im März 2005 kam es dann zu einem Treffen zwischen dem CEO von Gazprom, Alexej Miller, und Vertretern der Ukraine[4]. Die ukrainische Seite machte deutlich, dass sie bereit sei, Marktpreise für russische Gasimporte zu bezahlen. Im Juli 2005 votierte dann die russische Staatsduma dafür, dass alle GUS Staaten Weltmarktpreise für russisches Gas zahlen sollten. Zur gleichen Zeit zweifelte die Ukraine die Regelungen aus dem Abkommen von 2004 an; zum einen die gewährten Kredite, zum anderen wurden Strafermittlungen gegen Eural Transgas (Vorgänger von RusUkrEnergo) und RusUkrEnergo selber aufgenommen. Da die Regelungen von 2004 für die Ukraine aus russischer Sicht offenbar nicht mehr gültig waren, musste aus russischer Sicht neu über die Konditionen für Gaslieferungen verhandelt werden. Diese Konstellation war letztendlich die unmittelbare Vorstufe zur Entwicklung des Gaskonflikts zwischen den beiden Ländern.

 

Zuletzt aktualisiert: 05.02.2008 · Braeunia

 
 
 
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