Lehren aus der Gaskrise:

Die schnelle Lösung des Konflikts innerhalb weniger Tage machte deutlich, dass eine Eskalation der Situation von russischer Seite zu keiner Zeit beabsichtigt war. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Russland Gas in diesem Zusammenhang als „politische Waffe“ genutzt hat, da Europa für Russland bis auf weiteres der wichtigste Energieabnehmer bleiben wird und Gazprom ein elementares Interesse an einem Ruf als zuverlässiger Energielieferant für die europäischen Volkswirtschaften hat. Oft wird im Zusammenhang der Gaskrise übersehen, dass Putin Konzessionen an die Ukraine – in Form von Krediten, Aussetzung der Preiserhöhung für wenige Monate – machte. Die russischen Zusagen hätten aber trotzdem die steigenden Kosten für die Ukraine nicht kompensieren können, was angesichts der Position Russlands, die ukrainische Wirtschaft nicht mehr subventionieren zu wollen auch widersinnig gewesen wäre. Die Gaslieferungen wurden von Gazprom wieder aufgenommen, bevor eine Einigung mit der Ukraine erzielt worden war; auch, um Gazprom nicht als unzuverlässigen Lieferanten dastehen zu lassen[1]. Trotzdem hat die Gaskrise in der europäischen Politik und in der Öffentlichkeit eine lebhafte Diskussion über die Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen angefacht; besonders auch in Deutschland, wo das Thema Energieversorgungssicherheit lange Zeit keinen prominenten Platz auf der politischen Agenda innehatte[2].

Interdependenzen zwischen Russland und Europa

Um die Interdependenzen zwischen Russland und dem europäischen Markt zu verstehen, darf nicht unberücksichtigt bleiben, dass fast alle Pipelines des russischen Ferngasnetzwerkes auf den europäischen Markt abgestimmt sind (siehe Grafik 1). Damit sind Europa und Russland durch die Pipelineinfrastruktur, auf die vor allen Dingen der Erdgasexport angewiesen ist, voneinander abhängig. Der Bau der North - Stream Pipeline kann als Hinweis gesehen werden, dass Russland auch in Zukunft mit seinen europäischen Partnern, unter Minimierung der Transitrisiken, langfristige Lieferverträge eingehen will und muss, da sich Investitionen in die Infrastruktur und in die Erschließung neuer Förderstätten nur langfristig amortisieren können. Zwar ist es erklärtes Ziel von Gazprom und der russischen Regierung auf dem asiatischen (insb. dem chinesischen) Markt Fuß zu fassen und seine Absatzmärkte zu diversifizieren, jedoch ist hier zu beachten, dass für groß angelegte Gasexporte nach China, die den Export nach Europa kompensieren könnten, bisher keine entsprechende Infrastruktur in Bezug auf Pipelines oder LNG-Terminals geschaffen wurde. China versucht momentan eher, seine Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Lieferländern, insbesondere mit Kasachstan und Turkmenistan, auszuweiten bzw. neu aufzubauen. Dessen ungeachtet arbeiten China und Russland bereits am Bau der Altai – Pipeline, die ab 2011 russisches Gas, unter Umgehung von Transitländern, nach China transportieren soll. Die Altai – Pipeline wird voraussichtlich von den Gasfeldern auf der Yamal-Halbinsel, Feldern in Ostsibirien und dem Fernen Osten gespeist werden. Momentan wird für das Projekt eine Machbarkeitsstudie durchgeführt[3]. Das Potenzial von Direktpipelines nach China wird bis 2020 auf rund 40 Mrd. m³ Gas pro Jahr geschätzt; das für Transit- und Direktpipelines Richtung Europa hingegen auf  rund 300 Mrd. m³ pro Jahr[4]. Langfristig wird sich die günstige Lage Chinas zu den russischen Gasfeldern (auch denen im Westen) auch auf die Verfügbarkeit von Rohstoffen für Europa auswirken. Möglicherweise wird es schwieriger für europäische Länder werden, von Russland zusätzliches Gas zu bekommen. Für Gasexporte in die USA ist man auf die Verflüssigung von Erdgas (LNG) angewiesen. In diesem Bereich werden von russischer Seite momentan verstärkt Investitionen getätigt. Da die entsprechende Infrastruktur für groß angelegte LNG - Exporte in die USA erst noch geschaffen wird, ist es unwahrscheinlich, dass Europa mittel- und langfristig als Hauptabnehmer für russisches Erdgas abgelöst werden wird.

Grafik 1: Erdgasfördergebiete und Erdgaspipelines

Quelle: Stiftung Wissenschaft und Politik

Gasexport und russische Staatsfinanzen

Ein weiterer Aspekt, der oft übersehen wird wenn es um die Zuverlässigkeit der russischen Gaslieferungen geht, ist die Tatsache, dass es selbst während des Kalten Krieges nicht zu Unterbrechungen der Gasexporte Richtung Europa kam. Einige Autoren[5] führen gegen dieses Argument ins Feld, dass damals grundlegend andere Konstellationen geherrscht hätten. So sei Russland damals auf den devisenbringenden Erdgasexport angewiesen gewesen. Hier ist jedoch festzuhalten, dass der Gasexport auch heute für Russland und die russischen Staatsfinanzen enorm wichtig ist. Allein Gazprom trägt zu 25 Prozent des russischen Steueraufkommens bei; der gesamte russische Erdöl- und Erdgassektor zu 40 Prozent. Weiterhin kann Russland den Inlandspreis für Erdgas niedrig halten, was ein Mittel zur Sicherung des sozialen Friedens in Russland ist. Dieser niedrige Gaspreis kann nur durch die hohen Exportpreise gewährleistet werden. Und diese werden von den europäischen Abnehmern bezahlt. Diese Methode des „Dual Gas Pricing“ ist mit dafür verantwortlich, dass zwischen Russland und Europa eine gegenseitige Abhängigkeit besteht, die jedoch oft unterbewertet wird[6].

Insgesamt lässt sich festhalten, dass das Interesse Russlands, als ein zuverlässiger Energielieferant gegenüber Europa zu erscheinen, nicht mit der Eskalation der Gaskrise zu vereinbaren ist. Es kann vielmehr vermutet werden, dass Privatinteressen auf beiden Seiten des Verhandlungstisches die Eskalation begünstigt haben.