Zombie des Monats - 05/2013

Wiederkehrendes, ideengeschichtlich.

Direkte Demokratie, die: seit 2500 Jahren taucht sie immer mal wieder auf, an unterschiedlichsten Orten, zu unterschiedlichsten Zeiten feiert sie Wiederkehr. Lässt sie sich sehen, stehen die Dinge nicht zum Besten. Aber sie gilt nur ihren Verächtern als Seuchenvogel des Politischen. Ihre Anhänger schauen gebannt auf Athen, erstürmten Bastillen und schweizerische Landgemeinden: die Heimstätten der direkten Demokratie ( a ).

Wird sie heute beschworen, erteilt das den eingeschliffenen Praktiken des parlamentarisch- politischen Alltags eine deutliche Absage. "Demokratie geht anders", wobei das "wie" sich im "Direkten" erschöpft. Hauptsache das Volk kommt zum Zuge, das "wir" sind eben nicht die anderen. Das Volk kennt keine Opposition und der allgemeine Wille kein Entkommen ( b ).

Schon Rousseau bot allen, die dem volonté general nicht entsprachen die gnädige Alternative Exekution oder Emigration an. Demokratie ist eben nicht der Gegensatz zur Diktatur ( c ), wenn es um den einheitlichen und unmittelbaren Willen des Demos geht.

Dass es sich darum nicht dreht, liegt als ewiges Misstrauen über liberal-parlamentarisch-rechtsstaatlich verfassten und anderen politischen Systemen. Alle Macht geht hier vom Volke zwar aus, kehrt aber nie zu diesem zurück. Das Politische scheint einer Blackbox gleich, über deren Inhalt man nur spekulieren kann. Genaues weiß das Publikum nicht. Deshalb muss es imperative Kontrolle ausüben. Die Bezüge zum Religiösen sind nicht zu übersehen, auch in Gottes Hände ist alles gelegt. Das Volk immanentisiert den Monotheismus und handelt sich dabei dieselben Probleme ein.

Wie kommt bei soviel gutwollender Macht das Schlechte in die Welt? Was dem Religiösen Satan und erbsündiger Mensch sind, gelten dem Gläubigen der direkten Demokratie als korrupte Amtsträger, egoistische Feiglinge, im Hintergrund agierende Dunkelmänner. Durchsichtigkeit, vollständige Informiertheit und permanente Kontrolle, also allgegenwärtige und überall funktionierende Transparenz ( d ) werden zu den Strukturmerkmalen unmittelbarer, direkter Umsetzung des Volkswillens.

Der Streit um die direkte Demokratie wird von Anhängern und Kritikern entsprechend vehement geführt. Glauben die Befürworter der direkten Demokratie hier ein politisches Wundermittel für die Realisierung des Volkswillens gefunden zu haben, ohne zu bedenken, dass das Volk gar nicht gibt, halten die Kritiker direkte Demokratie für das Übel politischer Steuerungsfähigkeit schlechthin. Die einen trauen den Eliten nicht, die anderen nicht dem Volk. Selbstkritische Blicke in die eigene Richtung sind selten. Die abstrakte Debatte über direkte Demokratie ersetzt den konkreten politischen Diskurs, weil sie den jeweils eigenen Widersprüchen keinen Raum gibt.

So ist es mit der Idee der direkten Demokratie wie mit der berühmten österreichischen Handgranate des Ersten Weltkriegs, von der Robert Musil berichtet: die explodierte zwar nie, aber ihre moralische Wirkung war ungeheuerlich.

Thomas Noetzel