14.10.2021 Vortrag von Prof. Kling zu dem Thema „Genossenschaften und Kartellrecht 2021“

Am 17. September 2021 fand der Bankentag 2021 in Nürnberg statt. Veranstalter waren die Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und das dort beheimatete Institut für Genossenschaftswesen.

In diesem Rahmen referierte Prof. Kling zu dem Thema „Genossenschaften und Kartellrecht 2021“. Anlass für die Wahl des Themas war der im Mai 2021 vorgelegte Leitlinienentwurf des Bundeskartellamts (BKartA) zu diesem Thema.

Prof. Kling wählte für seinen Vortrag einen differentialdiagnostischen und branchenübergreifenden Ansatz. Er bejaht die Normadressateneigenschaft von Genossenschaften und analysiert die Vorgaben des Kartellrechts für horizontale und vertikale Kooperationen. Außerdem geht er auf das Thema „Kartellrecht und Innovation“ ein. Da die Leitlinien drei Faustregeln für den Informationsaustausch unter Wettbewerbern aufstellen, stellt er auch diese vor. Schließlich behandelt er die umstrittene Frage der Vereinbarkeit des sog. Regionalprinzips mit den Vorgaben des europäischen und deutschen Kartellrechts, das in den Leitlinien des Amtes allenfalls eine untergeordnete Rolle spielt. Im Rahmen der Erörterung der Verwaltungsrechtsfolgen geht er abschließend auf eine Neuregelung im deutschen Kartellrecht ein, die zu Beginn des Jahres durch das GWB-Digitalisierungsgesetz eingeführt wurde (§ 32c Abs. 4 GWB).

Den Foliensatz zu diesem Vortrag finden sie hier.