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Der Internationale Strafgerichtshof: Ermittlungen ohne Ende? Die Suche nach Gründen zur Beendigung von Ermittlungen

Vortrag

Veranstaltungsdaten

ICWC-Monatskolloquium im November 2018

Am 21. November 2018 referiert Herr Tobias Römer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am FB Rechtswissenschaften der Philipps-Universität, im Rahmen des ICWC-Monatskolloquiums zum Thema "Der Internationale Strafgerichtshof: Ermittlungen ohne Ende? Die Suche nach Gründen zur Beendigung von Ermittlungen".

Kurze Zusammenfassung der Thematik

Die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ermittelt regelmäßig in Kontexten gewaltsamer Konflikte (sog. Situationen), welche Personen für die Begehung völkerrechtlicher Verbrechen als mutmaßliche Hauptverantwortliche in Betracht kommen. Ab einem gewissen Punkt stellt sich ihr dabei die Frage, wann der Auftrag als ausreichend erfüllt angesehen werden kann, um die Ermittlungen in einer Situation zu beenden. Rechtliche Vorgaben oder Präzedenzfälle existieren bislang nicht. Der Vortrag wird erste konzeptionelle Grundlagen für eine Beantwortung zur Diskussion stellen. Der Fokus liegt auf einer Analyse der sachlichen, persönlichen, zeitlichen und territorialen Parametern einer gegebenen Situation, um zu bestimmen, welche potentielle Fälle überhaupt für eine Anklage in Betracht kommen; denn die Tätigkeit der Anklagebehörde ist aufgrund der eingeschränkten Kompetenzen des IStGH zur Ausübung seiner Gerichtsbarkeit an die Parameter gebunden. Es folgt ein Ausblick, unter welchen Bedingungen die Ermittlungen auch bei nicht ausermittelten Situationen zwingend beendet werden müssen, und inwieweit der Anklagebehörde ein Ermessensspielraum zusteht. 

 
Wie immer sind alle Interessierten zum ICWC-Monatskolloquium herzlich eingeladen!