05.11.2021 Einladung zum ICWC-Monatskolloquium am 10. November

Wir möchten Sie ganz herzlich zu unserem Monatskolloquium am 10.11.2021 um 16 Uhr c.t. einladen. Diesmal konnten wir Herrn Alexander Benz als Vortragenden gewinnen. Thema seines Vortrages ist:

Reformbedürftigkeit der StPO im Hinblick auf völkerstrafrechtliche Verfahren

Das Promotionsprojekt von Alexander Benz legt sein Augenmerk auf die vielfach erhobene Forderung, die deutsche Strafprozessordnung (StPO) sei im Hinblick auf völkerstrafrechtliche Verfahren zu überarbeiten, um deren besonderen Gegebenheiten besser gerecht zu werden. Im Nachgang des Verfahrens gegen Onesphore Rwabukombe (2011-2015) und als Reaktion auf die erstinstanzliche Entscheidung des OLG Stuttgart vom 28.09.2015 im Verfahren gegen zwei hochrangige Mitglieder der FDLR nach dem VStGB brachte die Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen am 14.10.2015 einen Antrag in den Bundestag ein, in dem sie vorschlug eine Expertenkommission einzurichten. Diese sollte mehrere Änderungsvorschläge zur StPO diskutieren. So sei es dringend erforderlich, dass ,,Justiz, Regierung und Gesetzgeber […] Probleme, die sich bei der praktischen Anwendung eines solchen Gesetzes zeigen [angehen]‘‘. Bemerkenswert ist dabei, dass diese und ähnliche Forderungen bis heute zwar immer wieder erhoben wurden, aber nie eine Überprüfung dahingehend stattfand, ob die vorgeschlagenen Änderungen für die Verfahrenspraxis überhaupt zielführend sind. Vor diesem Hintergrund untersucht die Studie das o.g. Verfahren vor dem Staatsschutzsenat des OLG Frankfurt gegen Onesphore Rwabukombe. Hierzu werden im Wege einer qualitativen Sekundäranalyse die durch das Trial-Monitoring-Projekt des ICWC im Rahmen der Prozessbeobachtung erstellten Tagesberichte ausgewertet und mit Interviews der Beteiligten abgeglichen. Nach Auswertung des Materials und Abgleich der aufgetretenen Schwierigkeiten mit dem o.g. Forderungskatalog sollen so zu den tatsächlich aufgefundenen Problemen erste Lösungsansätze aufgezeigt werden.

Das Monatskolloquium findet online via Zoom statt.

Bitte senden Sie uns eine E-Mail an , die Zugangsdaten senden wir Ihnen daraufhin zu.