24.11.2023 IRDi-Tagung zum Abschluss des BMJ-Projekts „Blockchain und Recht“

Am 21. November 2023 fand das vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) seit 2020 geförderte und vom Ko-Direktor des Instituts für das Recht der Digitalisierung (IRDi) der Philipps-Universität Marburg, Prof. Dr. Sebastian Omlor, LL.M. (NYU), LL.M. Eur., geleitete Drittmittelprojekt „Blockchain und Recht“ mit einer Tagung in Berlin einen öffentlichen Abschluss. Die Tagung wurde mit insgesamt rund 100 Teilnehmer:innen als hybride Veranstaltung in den Räumen der Hessischen Landesvertretung in Berlin abgehalten.

Auf Begrüßungsworte von Prof. Dr. Sebastian Omlor und Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck (BMJ, Berlin) folgten Beiträge zum ersten Themenschwerpunkt: Grundlagen und Rechtspolitik. Den Auftakt machte Prof. Dr. Florian Möslein, LL.M. (London), als Ko-Direktor des IRDi mit einem rechtspolitischen Impuls. Daran reihte sich ein Panel. Unter der Moderation von Prof. Dr. Sebastian Omlor boten Dr. Christian Meyer-Seitz (BMJ, Berlin), Dr. Anja Raden, LL.M. (Eur.) (Bundesblock/IOTA Foundation, München), Johannes Steiniger (MdB, Berlin) und Simon Zieglgruber (Bundesverband deutscher Banken, Berlin) aufschlussreiche Einblicke in die gegenwärtigen Perspektiven der deutschen Rechtspolitik.

Anschließend wurde der Boden des nationalen Rechts verlassen. Nun lag der Fokus auf dem europäischen Rahmen. Diesen zeichneten zunächst Vorträge von Prof. Dr. Philipp Maume, S.J.D. (La Trobe) (TU München) zur MiCAR und Stephan Mögelin (BaFin, Frankfurt) zum DLT Pilot Regime. Hiernach referierte Benedikt Faupel (Bereichsleiter Blockchain des Bitkom e.V.) über die Transfer of Funds Regulation. Den Gegenstand der Präsentation von Prof. Dr. Moritz Hennemann, M.Jur. (Universität Freiburg) bildete der Data Act mit seinen neuen Vorgaben für „Intelligente Verträge“.

Der dritte Programmpunkt stand im Lichte internationaler und rechtsvergleichender Bezüge. RiOLG Prof. Dr. Dominik Skauradszun, LL.M. Taxation (Hochschule Fulda) berichtete zum IPR der Blockchains im Rahmen des DAT Joint Project HCCH/UNIDROIT. Prof. Dr. Magdalena Fedorowicz von der Universität Posen zog mit ihrem Thema zu „Polnisch-europäische Perspektiven: öffentlich-rechtliche Natur von Token“ schließlich den Rechtsvergleich.

Schlussworte von Prof. Dr. Sebastian Omlor ließen die Tagung ausklingen. Zentrale Teile der Projektergebnisse wird Anfang nächsten Jahres in einem Sammelband in den Schriften zum Recht der Digitalisierung bei Mohr Siebeck veröffentlicht.