Beobachtung Gruppe Reuß

Seit dem 21. Mai 2024 stehen Heinrich XIII. Prinz Reuß, Maximilian E., Rüdiger v. P., Peter W., Michael F., Johanna F.-J., Hans-Joachim H., Norbert G. und Dr. Birgit M.-W. vor dem OLG Frankfurt am Main vor Gericht. Ihnen wird die Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vorgeworfen. Mit gleichen und ähnlichen Vorwürfen sind an den Oberlandesgerichten München und Stuttgart 17 weitere Personen angeklagt.

Das Verfahren wird im Rahmen des Trial Monitoring Programme des International Centre for War Crimes Trials (ICWC) an der Philipps-Universität Marburg beobachtet und dokumentiert. Auf der Grundlage dieser Verfahrensbeobachtung steht die Frage im Zentrum, wie das Strafverfahren als kommunikative Form fungiert, in der sich die demokratische Ordnung selbst beobachtet und ihre Geltungsgrundlagen gegen alternative Souveränitätsbehauptungen aus der Szene der Reichsbürger:innen und Souveränist:innen verteidigt.