Elemente einer Rohstoffstrategie der Bundesregierung

 
Die Bundesregierung hat bereits 2005 beschlossen in Zusammenarbeit mit dem BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.) eine Rohstoffstrategie für Deutschland zu entwickeln. Die Bundesregierung vertritt hierbei die Auffassung, dass eine solche Strategie in erster Linie ökonomischen, sozialen und umweltpolitischen Notwendigkeiten gerecht werden muss. Des Weiteren seien keine neuen Subventionen im Bereich der Rohstoffgewinnung und –versorgung beabsichtigt. Eine adäquate Rohstoffversorgung ist nach Auffassung der Regierung in erster Linie Aufgabe der Wirtschaftsunternehmen[1]. Der Staat solle „das Ziel einer möglichst weit reichenden Liberalisierung der Weltmärkte gerade auch bei Rohstoffen weiter mit Nachdruck“[2] verfolgen.

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen der Bundesregierung und des BDI vorgestellt:

Rückwärtsintegration der deutschen rohstoffverarbeitenden Industrie fördern:
Mit diesem Bergriff wird „der Aufbau von Beziehungen zu den Zulieferern zur Sicherung der Lieferung von Rohstoffen verstanden“[3]. Die Bundesregierung würde es begrüßen, wenn sich deutsche Unternehmen verstärkt an Rohstoffgewinnungsprojekten im Ausland beteiligen würden[4]. Ein aktuelles Beispiel hierfür wäre das Engagement der BASF Tochter Wintershall in Russland. Die Firma ist dort –zusammen mit Gazprom- an der Ausbeutung eines Ergasfeldes beteiligt.

Diversifikation der Lieferbeziehungen ausbauen:
Die Bundesregierung und der BDI setzten sich dafür ein, dass die Abhängigkeiten von den einzelnen Lieferquellen reduziert werden. Dies hätte den Vorteil, dass Preisschwankungen leichter abgefangen werden könnten und keine Oligopolstrukturen vorliegen würden[5].

Zudem wird für die Einrichtung eines „interministeriellen Ausschusses“ Rohstoffpolitik geworben. Mit einer solchen Vernetzung verschiedener Politikbereiche könnten rohstoffpolitische „Fragestellungen effizient und zielgerichtet“[6] bearbeitet werden.