A

Aktionsplan für Energieeffizienz

Der Aktionsplan für Energieeffizienz wurde am 19. Oktober 2006 durch die Kommission angenommen. Ziel des Aktionsplans ist die Umsetzung von Maßnahmen, die das Ziel einer Reduzierung des Gesamtprimärenergieverbrauchs um 20% bis 2020 unterstützen.

Im Einzelnen umfasst dies folgende Maßnahmen:

• Beschleunigte Einführung von Fahrzeugen mit hoher Kraftstoffeffizienz für den Verkehrsbereich, stärkere Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel und Weitergabe der tatsächlichen Transportkosten an die Verbraucher
• strengere Standards und bessere Gerätekennzeichnung
• Rasche Verbesserung der Energiebilanz bestehender Gebäude in der EU und Übernahme einer Vorreiterrolle, indem angestrebt wird, Niedrigenergiehäuser zur Norm für Neubauten zu machen
• kohärente Anwendung steuerlicher Regelungen zur Durchsetzung einer effizienten Energienutzung
• Erhöhung der Effizienz bei Heizwärme- und Stromerzeugung, -übertragung und -verteilung
• Abschluss eines neuen internationalen Abkommens über Energieeffizienz zur Untermauerung gemeinsamer Anstrengungen[1].

B

C

Choke-points

beschreibt Meerengen, wie z.B. in Malakka und Singapur.

D

E

Energieaktionsplan/Energiepolitik für Europa

Unter deutschem EU-Vorsitz sollte im März 2007 ein Aktionsplan zur Verwirklichung einer  „Energiepolitik für Europa“ verabschiedet werden.

Einen Entwurf dieses Aktionsplans hatte die Europäische Kommission Rat und Parlament unter dem Titel „Eine Energiepolitik für Europa“ bereits im Januar vorgelegt.

Mit der „Energiepolitik für Europa“ werden folgende Ziele verfolgt:

• Steigerung der Versorgungssicherheit
• Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften und Verfügbarkeit von Energie zu erschwinglichen Preisen
• Förderung der Umweltverträglichkeit und Bekämpfung des Klimawandels

Die Entscheidungen der Mitgliedsstaaten in Bezug auf ihren Energiemix und ihre Hoheit über die primären Energiequellen werden uneingeschränkt respektiert.

Energieeffizienz

Energieeffizienz bedeutet dass man das gleiche Endergebnis mit weniger Energie erreichen kann oder dass man auf bestimmte Energiedienstleistungen (Heizung, Licht) in gewissem Maße verzichtet[2]. Energie soll also nicht verschwendet, sondern rationell und effizient eingesetzt werden[3]. Zum Beispiel arbeiten alte Kraftwerke nach einer umfangreichen Modernisierung viel effizienter[4]. Energieeffizienz wird mit Hilfe der Indikatoren Energieproduktivität und Energieintensität gemessen[5].

Energiesparen

„Energiesparen beschreibt Maßnahmen, die zu einem geringeren Energieverbrauch führen.“[6] Energieeinsparungen führen meist zu einer Verbesserung der Energieeffizienz.

Energieverbrauchercharta

Das Thema Energieeffizienz ist auch in Verbindung mit dem europäischen Bürger zu betrachten. Die EU hat sich das Ziel gesetzt den Bürger generell aufzuklären, dass die Energiereserven schwinden, aber auch Aufklärung über Anbieter und Bezugsmöglichkeiten zu betreiben, um auf diesem Weg das schwächste Glied der Energiekette zu schützen, weil dieser sehr anfällig gegenüber Preiserhöhungen ist[7].

F

Formel 20 20 10 20

Frühjahrgipfel im März 2007,Brüssel

Beschluss der 27 Staats- und Regierungschefs der EU zu neuen energie-und klimapolitischen Zielen:

• Reduzierung des Co2-Austoßes um 20%
• Steigerung der Energieeffizienz um 20%
• Erhöhung des Anteils an Biokraftstoffen auf 10%
• Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20%[8]

G

Grünbuch

Ein Grünbuch ist, im Falle der EU, eine, von der Kommission veröffentlichte Mitteilung, um eine Diskussion in einem bestimmten Politikbereich anzuregen. Damit leitet sie einen Konsultationsprozess auf europäischer Ebene ein, da dass Grünbuch eine Palette an Ideen präsentiert, wie ein Politikbereich künftig umgesetzt werden könnte. Auf ein Grünbuch folgt ein konkretes Weißbuch.

H

I

J

K

L

LNG (=Liquified Natural Gas)

„Nach bisherigem Wissen ist der Transport von Gas über mehr als 4000 Kilometer nicht mehr wirtschaftlich. Die Druckverluste sind zu hoch und es ist in der Regel sinnvoller Erdgas in Form von Flüssiggas (LNG) über die Ozeane zu verschiffen und in den Flüssiggas-Terminals wieder in den gasförmigen Zustand zu bringen.“[9] Deutschland streitet gerade mit den Niederlanden über den Flüssiggasterminal für Europa.

M

N

NESCO (Network of Energy Correspondents)

EU-Netz von Energiesicherheits-Korrespondenten bestehend aus Vertretern der Kommission, Vertretern der Mitgliedsstaaten und des Sekretariats des Rates. Die offizielle Gründung fand am 10.05.2007 statt.

Das Netzwerk wurde eingeführt um ein Forum zur Zusammenarbeit zu schaffen in dem es vor allem um geregelten Informationsaustausch zum Thema Energie geht. Die NESCO-Mitglieder sind über ein geschütztes Webportal in der Lage gemeinsam über Situationen und Entwicklungen in den einzelnen Nachbarstaaten zu diskutieren und die Einflüsse auf die EU-Energiesicherheit einzuschätzen. Dabei stehen sie in engem Kontakt mit der Koordinierungsgruppen „Erdgas“ und „Erdölversorgung“.

Die EU ist bis zu diesem Zeitpunkt von dem Erfolg der NESCO überzeugt, die Streitigkeiten frühzeitig ernennen und helfen kann Energiekonflikte zu vermeiden in dem weitere EU-Institutionen eingeschaltet werden[10].

O

Ostseepipeline

Das Projekt der Ostseepipeline, auch Nord-Stream, früher North European Gas Pipeline, NEGP, bezeichnet das deutsch-russische Unterfangen ab 2010 Erdgas aus Russland durch die Ostsee an jeglichen Transitländern vorbei nach Deutschland zu transportieren. Getragen wird das Projekt von der Nord Stream AG. Gesellschafter auf russischer Seite ist Gazprom und auf deutscher Seite sind es Eon-Ruhrgas und die BASF-Tocher Wintershall[11].

P

PKA Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (zw. EU & Russland)

Die Beziehungen zwischen der EU und Russland fußen auf einem Partnerschaftsabkommen, das 1994 initiiert wurde und schließlich 1997 in Kraft trat[12].

Das Partnerschaftsabkommen, das in ähnlicher Weise auch mit acht weiteren Ländern in Europas Nachbarschaft abgeschlossen wurde, soll den politischen Dialog fördern und zu einer Zusammenarbeit anregen[13]. Das Abkommen läuft 10 Jahre und wird automatisch um ein Jahr verlängert, wenn keine Partei Einspruch erhebt[14].

Aktuell werden von beiden Seiten neue Verhandlungen angestrebt, zu denen es aber noch nicht gekommen ist. Die letzte wichtige Entscheidung betraf die Vereinbarung zu den gemeinsamen „vier Räumen“, die beim EU-Russland-Gipfel im Mai 2005 verabschiedet wurde (1. Raum der Wirtschaft; 2. Raum der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts; 3. Raum der äußeren Sicherheit; 4. Raum der Forschung, Bildung und Kultur)[15].

R

S

Solana Papier

Als Solana-Papier wird der 2003 unter der Leitung Javier Solanas, dem Generalsekretär und Hohen Repräsentanten der GASP, erarbeitete Entwurf zur europäischen Sicherheitsstrategie bezeichnet. Der Entwurf wurde Ende 2003 angenommen und stellt eine Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) dar[16].

T

W

Weißbuch

Ein Weißbuch enthält konkrete Vorschläge für ein Tätigwerden der Gemeinschaft in einem Bereich. Weißbücher folgen auf Grünbücher.

In den Weißbüchern, herausgegeben vom Bundesministerium der Verteidigung, erklärt die Bundesregierung die Ziele und Prioritäten ihrer Sicherheitspolitik, sowie die Rolle und zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr.

Das letzte erschienene Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006. Das vorgehende Weißbuch war zwölf Jahre früher, im Jahre 1994, erschienen.

Im Weißbuch 2006 wird die Energiesicherheit als ein zukünftiges Feld der Sicherheitspolitik benannt, jedoch werden keine konkreten Maßnahmen oder Zielvorgaben benannt.