Begriff Energiesicherheit

Sowohl in Kreisen der Politik als auch der Wissenschaft herrscht einhellig die Meinung, dass die deutsche außen- und sicherheitspolitische Agenda gerade jetzt, zu Beginn des 21. Jahrhunderts, zentral vom Begriff Energiesicherheit geprägt wird[1].

Dieser Begriff ist relativ neu und hat sich aus dem englischen Politikfeld „energy security“ ergeben[2]. Durch die zunehmende Abhängigkeit Deutschlands von Energieimporten wird die Forderung nach einer Neuordnung der „Außenbeziehungen unter dem Primat der Energiesicherheit“[3] laut. Energiesicherheit entwickelt sich zu einem wesentlichen Element der deutschen Außenpolitik. Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Steinmeier treten für eine solche neue Energiesicherheitspolitik ein[4].

Zunächst ist es jedoch sinnvoll den Begriff der Energiesicherheit zu definieren. So finden sich mehrere Definitionen, die sich stark ähneln. Unter Energiesicherheit wird die „Bereitstellung von preisgünstiger, verlässlicher und umweltfreundlicher Energie“[5] verstanden. Die Bundesregierung selbst beschreibt Energiesicherheit als eine „sichere, nachhaltige und wettbewerbsfähige Energieversorgung“[6]. Diese beiden Definitionen weisen auf das Ziel nationaler Energiepolitik hin. Gemeint ist hier das „politische Zieldreieck“[7], bestehend aus „Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit“[8], das den Begriff Energiesicherheit inhaltlich füllt.

Der Begriff bezieht sich also nicht nur auf die kurzfristige Sicherheit der Energieversorgung, sondern betrachtet auch langfristige Aspekte der Energieversorgung, nämlich deren Umweltfreundlichkeit und Wirtschaftlichkeit. Praktisch bedeuten die drei Begriffe, dass erstens keine Engpässe oder gar Ausfälle bei der Energieversorgung entstehen, dass zweitens die Energienutzung umweltschonend und nachhaltig stattfindet und dass sich drittens die Energienutzung aus ökonomischer Sicht lohnt.

Dies ist von besonderer Bedeutung, da die Vorkommen von fossilen Brennstoffen endlich sind, jedoch deren Verbrauch - auch in Deutschland - stetig ansteigt[9]. Es müssen also Möglichkeiten aufgezeigt werden, die begrenzten Ressourcen effizienter und umweltverträglicher zu nutzen, damit ihre Erschöpfung hinausgezögert werden kann und nachfolgende Generationen in einer sauberen Umwelt leben können[10]. Hier sind beispielhaft die Forschung und Entwicklung im Bereich Effizienzsteigerung der fossilen Energien zu nennen, ebenso die Forschung und Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien, auf die an anderer Stelle eingegangen wird.

Aber auch der Aspekt der Versorgungssicherheit darf nicht außer Acht gelassen werden. In der Bundesrepublik wird immer deutlicher, dass eine starke Importabhängigkeit besteht[11], denn Deutschland ist erstens rohstoffarm und zweitens reichen die erneuerbaren Energien und die Verbesserungen der Energieeffizienz zunächst einmal nicht aus, um den Energieimportbedarf zu verringern[12]. Vielmehr wird dieser - laut Bundesaußenminister Steinmeier - bis 2030 weiter steigen[13].

Während in der Vergangenheit der sicherheitspolitische Aspekt der Energieversorgung eher weniger betrachtet wurde, wird er jetzt ins Zentrum von Außen- und Sicherheitspolitik gerückt[14]. Diese Entwicklung hängt unter anderem mit dem Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine zusammen[15], der Zweifel an der Zuverlässigkeit Russlands als Energielieferant hat aufkommen lassen[16].