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Teach-in zu den Wahlen in der Türkei

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Was steht auf dem Spiel? Was wird sich ändern?

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Am kommenden Sonntag den 24. Juni finden in der Türkei vorgezogene Neuwahlen statt. Erstmals werden Parlament und Staatspräsident gemeinsam gewählt. Gleichzeitig treten tiefgreifende Verfassungsänderungen in Kraft, die das politische System der Türkei von einer parlamentarischen Demokratie in ein exekutives Präsidialsystem verwandeln.

Die Umfragen der vergangenen Wochen deuten darauf hin, dass die regierende Partei von Recep Tayyip Erdoğan (AKP) erstmals seit Juni 2014 ihre absolute Mehrheit im Parlament verlieren könnte. Trotz seiner ungebrochenen Beliebtheit in Teilen der Gesellschaft scheint auch Recep Tayyip Erdoğans Wahl zum Staatspräsidenten längst nicht mehr selbstverständlich. Die aktuelle Wirtschaftskrise, die politische Abkehr von Demokratie und Menschenrechten und nicht zuletzt das politische Auftreten starker GegenkandidatInnen (Muharrem İnce, Meral Akşener, Selahattin Demirtaş) stellen die Dominanz des Präsidenten in der türkischen Öffentlichkeit zunehmend in Frage.

Das Teach-in richtet sich an interessierte Studierende, die einen Überblick über die aktuelle politische Situation in der Türkei und die politische Bedeutung der vorgezogenen Neuwahlen erhalten wollen.