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Inklusion: Politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Deutschland
Dauer: 03/2016 bis 05/2016
Leitung und Koordination des Gutachtenauftrags: PD Dr. phil. Hendrik Trescher,
Assoziierte/Partner/Mitarbeit: MA Teresa Hauck
Finanzierung: Deutsches Institut für Menschenrechte
Beschreibung des Gutachtenauftrags:
Inwiefern partizipieren Menschen mit Behinderung am politischen Leben in Deutschland? Dies war die zentrale Fragestellung des Projekts, welches im Auftrag des Deutschen Instituts für Menschenrechte durchgeführt wurde. Gegenständlich ging es darum, herauszufinden, ob Menschen mit Behinderung am politischen Leben in Deutschland partizipieren und wenn ja, in welchem Maße. Außerdem interessierte, inwieweit und wodurch ihre Partizipation möglicherweise beschränkt wird. Zentral war hier a) die Ebene des Informationszugangs, also die Frage danach, ob Menschen mit Behinderung gleiche Möglichkeiten haben, sich über Politik und gesellschaftliches Leben zu informieren. Weiterhin wurde auf einer zweiten Ebene b) der Frage nachgegangen, inwiefern Menschen mit Behinderung tatsächlich ihr aktives Wahlrecht wahrnehmen und wo hierbei immer noch Barrieren zu identifizieren sind. Darüber hinaus wurde sich auf einer dritten Ebene c) damit auseinandergesetzt, inwiefern Menschen mit Behinderung ihr passives Wahlrecht ausüben. Auch hier galt es, mögliche Barrieren zu identifizieren. Abschließend wurden verschiedene politische und rechtliche Handlungsoptionen diskutiert, um Menschen mit Behinderung mehr politische Partizipation zu ermöglichen. Die Expertise floss in den unabhängigen Bericht zur Umsetzung von OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie ein, den das Deutsche Institut für Menschenrechte im Auftrag des Auswärtigen Amtes erstellte.