Direkt zum Inhalt
 
 
banner-icwc.jpg
 
  Startseite  
 
Sie sind hier:» Universität » Forschungs- und Dokumentationszentrum für Kriegsverbrecherprozesse (ICWC) » Monitoring » Monitoring im Verfahren gegen Onesphore R.
  • Print this page
  • create PDF file

Das Monitoring im Verfahren gegen Onesphore R.

Die Monitors vor dem BGH
Die Gruppe der Marburger Monitors vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe anlässlich der beobachteten Revisionsverhandlung im O.R.-Prozess (Foto: © Safferling).

Seit Beginn des Hauptverfahrens am 18. Januar 2011, beobachteten Studierende der Philipps-Universität das Strafverfahren gegen O. R. am Oberlandesgericht Frankfurt. Dem 53 Jahre alten Ruander wird vorgeworfen, sich wegen Völkermordes und Mordes sowie Anstiftung zu eben jenen Tatbeständen strafbar gemacht zu haben, indem er im April 1994 drei Massaker angeordnet und koordiniert habe, bei denen mindestens 3730 Tutsi getötet worden seien. Solche, an internationalen Tribunalen durchaus üblichen, Beobachtungen eines Strafprozesses sollen gewöhnlicherweise vor allem der Einhaltung rechtsstaatlicher Standards dienen. Bei dem jetzigen Projekt gilt das Interesse jedoch vor allem den vielfältigen prozessualen Herausforderungen, die sich der deutschen Justiz bei einem solchen Großverfahren stellen. Die Verhandlung wurde von dem Vorsitzenden Richter am OLG Sagebiel geleitet. Die Anklage wurde angesichts des immensen Tatvorwurfs durch Vertreter des Generalbundesanwaltes beim Bundesgerichtshof (GBA) vertreten, die Rechtsanwältinnen von Wistinghausen und Dr. Woweries hatten die Verteidigung übernommen. Als weiterer Prozessbeteiligter vertrat Rechtsanwalt Magsam die Nebenklage.

Das Verfahren wurde unter der fachlichen Leitung von Prof. Dr. Christoph Safferling von über 100 Studierenden der Rechtswissenschaft, Friedens- und Konfliktforschung, Politikwissenschaft und anderer Studiengänge begleitet und ausgewertet. Hieraus entstanden zunächst wöchentliche Berichte, in denen das Prozessgeschehen strukturiert und aufbereitet wurde und die der Öffentlichkeit hier nunmehr vollständig zur Verfügung gestellt sind. In einem zweiten Schritt werden in regelmäßigen Abständen vertiefende Analysen des Verfahrensfortgangs folgen. Die auf diesen Seiten veröffentlichten Berichte geben lediglich einen Überblick über den Verfahrensverlauf. Die Teams der Projektgruppe erstellen zwar Tagesberichte, die in der Lage sind das Prozessgeschehen nahezu vollständig abzubilden, diese können jedoch erst nach Abschluss des Verfahrens bereitgestellt werden. Sie finden hier die entsprechenden Berichte für das Jahr 2011, in welchem die Hauptverhandlung begann, das Jahr 2012, sowie für das Jahr 2013 und das Jahr 2014 bis zur im Februar 2014 erfolgten Urteilsverkündung.

Am 30.04.2015 verhandelte dann der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der Revision gegen das Urteil gegen Onesphore R., der vor dem Oberlandesgericht Frankfurt wegen Beihilfe zum Völkermord in Ruanda 1994 gem. §§ 220a I Nr. 1 a.F., 27 StGB zu 14 Jahren Haft verurteilt worden war. Gegen das Urteil hatten der Angeklagte, die Bundesanwaltschaft und die Nebenkläger Revision eingelegt. In der mündlichen Verhandlung beantragte die Verteidigung, das erstinstanzliche Urteil gänzlich aufzuheben und zur erneuten Verhandlung an einen anderen Senat des OLG zurückzuverweisen. Die Bundesanwaltschaft beantragte, das Urteil aufzuheben, allerdings nur für weitere Feststellungen bezüglich der Völkermordabsicht an das OLG zurückzuverweisen. Der Vertreter der Nebenklage beantragte, das Urteil aufzuheben und auf eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes zu erkennen; die Feststellungen im Urteil reichten aus, um eine Völkermordabsicht herzuleiten. Die Urteilsverkündung folgte am 21.05.2015. Der BGH hob das Urteil des OLG Frankfurt am Main teilweise auf und verwies es insoweit zur Neuverhandlung zurück an das OLG. An der Verhandlung und der Urteilsverkündung in Karlsruhe nahm wiederum eine Gruppe Marburger Prozessbeobachter des Internationalen Forschungs- und Dokumentationszentrums für Kriegsverbrecherprozesse (ICWC) an der Philipps-Universität teil. Begleitet wurden sie in Karlsruhe vom ehemaligen Direktor des ICWC und langjährigen fachlichen Leiter des Projekts Professor Dr. Christoph Safferling. Im Anschluss an die Verhandlung am 30.04. hatten die Teilnehmer Gelegenheit zu vertiefenden Gesprächen mit Mitgliedern des 3. Strafsenats sowie einem Vertreter des Generalbundesanwalts in dessen Amtssitz. Die Monitoring-Berichte für das Jahr 2015 finden Sie hier.


Von ICWC-Monitors verfasster Aufsatz zum OLG-Verfahren und -urteil im German Law Journal:

Bülte, Nicolai/Grzywotz, Johanna/Römer, Tobias/Wolckenhaar, Leonard, Monitoring the Trial of Onesphore R. Before the Oberlandesgericht Frankfurt, in: 16 GLJ (2/2015), p. 285-314.

Vgl. außerdem: Safferling, Christoph/Grzywotz, Johanna, Die Völkermordabsicht nach Karlsruher Meinung, in: JR 4/2016, S. 186ff.


Erwähnungen des Trial-Monitoring Programme im Zusammenhang mit dem Onesphore-R.-Verfahren (nicht vollständig):


 

 

 

 

 

 

 

 

















 


 


Zuletzt aktualisiert: 17.11.2016 · Hoermann Sascha, Fb. 01

 
 
 
Philipps-Universität Marburg

ICWC, Universitätsstraße 7, 35032 Marburg
Tel. +49 6421 28-26895, Fax +49 6421 28-26894, E-Mail: form@staff.uni-marburg.de

URL dieser Seite: http://www.uni-marburg.de/icwc/monitoring/monitoring-prozessbeobachtung-marburg-frankfurt-olg-onesphore-r

Impressum | Datenschutz