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Transitional Justice im Fokus: Exkursion nach Kambodscha vom 29. Juli bis 10. August 2017

Teilnehmer/innen der Kambodscha-Exkursion 2017 bei den ECCC
Foto: Wolfgang Form

Vom 29. Juli bis zum 10. August 2017 unternahmen 13 Studierende der Rechtswissenschaften sowie der Friedens- und Konfliktforschung unter der Leitung des Geschäftsführers des ICWC, Dr. Wolfgang Form, eine Studienreise nach Kambodscha. Im Zentrum des 12-tägigen Aufenthaltes stand der Besuch der Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia (ECCC) in Phnom Penh. Es war nach 2008 bereits die zweite Exkursion unter der Leitung Dr. Forms in die kambodschanische Hauptstadt. 

Vor den ECCC sind die führenden Köpfe des Khmer Rouge-Regimes angeklagt, unter dem zwischen April 1975 und Januar 1978 geschätzt 1,8 bis 2 Millionen Menschen ums Leben gekommen sind. Viele verhungerten, konnten den unerträglichen Arbeits- und Lebensbedingungen nicht standhalten, hatten keine ausreichende medizinische Versorgung oder wurden Opfer von Folter, Mord und politischer Verfolgung.

Im Mittelpunkt der Exkursion standen dementsprechend die ECCC-Verfahren gegen den ehemaligen Leiter des Foltergefängnisses Tuol Sleng in Phnom Penh, KAING Guek Eav (alias Duch) sowie die beiden ehemaligen Spitzenpolitiker des Pol Pot-Regimes, KHIEU Samphan und NUON Chea. Ersterer ist bereits zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden, in den anderen beiden Fällen stehen die Berufungs-Urteile noch aus. Weitere Verfahren sind zur Zeit in Planung, ob es allerdings tatsächlich zu Anklagen kommen wird, ist noch unklar. Die Exkursionsteilnehmenden erlebten die ECCC dementsprechend in einer spannenden Phase des Umbruchs. 

Treffen mit Mitarbeiter/innen der GIZ/des ZFD
Foto: Wolfgang Form

Im Zentrum stand nicht zuletzt die Frage, welcher Stellenwert den ECCC nach fast 10-jähriger Gerichtspraxis von verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren zugeschrieben wird. Um dieser Frage nachzugehen, fanden neben dem Besuch der ECCC Treffen unter anderem mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GIZ bzw. des Zivilen Friedensdienstes, dem kambodschanischen Civil Party Lead Co-Lawyer PICH Ang und Traumaexpertinnen und -experten von der NGO Transcultural Psychosocial Organization (TPO) statt. Zudem besuchten die Exkursionteilnehmenden unter anderem die Paññāsāstra Universität in Phnom Penh, wo ein reger Austausch mit kambodschanischen Studierenden über die Wirkung juristischer Versöhnungsmechanismen im Allgemeinen und der ECCC im Bes onderen stattfand. 

Die Exkursion war ein voller Erfolg, da die Teilnehmenden die gesellschaftlichen Wirkungs- und Funktionsweisen eines hybriden Gerichts miterleben, in Dialog mit nationalen und internationalen Akteuren treten und deren Einschätzung juristischer Aufarbeitungsprozesse erfahren und die gesellschaftliche Legitimation des Tribunals sowie seinen Beitrag zur Aufarbeitung der Vergangenheit prüfen konnten.