21.09.2026 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt Kleine Anfrage zur Forschungssicherheit in Deutschland im Zusammenhang mit dem CISPA gestellt.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zur Forschungssicherheit in Deutschland und zum möglichen Wissensabfluss im Zusammenhang mit dem CISPA gestellt. Dabei richtet sich das Interesse insbesondere auf die Rahmenbedingungen, unter denen Forschungseinrichtungen mit internationalen Partnern zusammenarbeiten, sowie auf mögliche Risiken, die sich aus solchen Kooperationen ergeben können. Im Mittelpunkt steht dabei auch die Frage, wie sensible Forschungsergebnisse und wissenschaftliches Know-how geschützt werden können.

Thematisiert werden unter anderem internationale Forschungskooperationen, bestehende Sicherheitsvorkehrungen sowie der Umgang mit möglichen Risiken für Forschung und Innovation. Darüber hinaus geht es um die Zuständigkeiten und die Aufsicht des Bundes im Zusammenhang mit dem CISPA. Auch die geplante externe Sonderprüfung wird in der Anfrage aufgegriffen. Die Abgeordneten wollen dabei unter anderem erfahren, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zu möglichen Sicherheitsrisiken vorliegen und wie diese bewertet und künftig berücksichtigt werden sollen.

Mit insgesamt 25 Fragen fordert die Fraktion von der Bundesregierung Auskunft über die bestehenden Strukturen und Maßnahmen zur Gewährleistung der Forschungssicherheit. Die Anfrage befasst sich damit sowohl mit der aktuellen Situation als auch mit dem weiteren Umgang mit möglichen Risiken und der Frage, wie der Schutz von Forschungsergebnissen und Wissen langfristig sichergestellt werden kann. 
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