Das Monitoring im Verfahren gegen Onesphore R.

Seit Beginn des Hauptverfahrens am 18. Januar 2011, beobachten Studierende der Philipps-Universität das Strafverfahren gegen O. R. am Oberlandesgericht Frankfurt. Dem 53 jährigen Ruander wird vorgeworfen, sich wegen Völkermordes und Mordes sowie Anstiftung zu eben jenen Tatbeständen strafbar gemacht zu haben, indem er im April 1994 drei Massaker angeordnet und koordiniert habe, bei denen mindestens 3730 Tutsi getötet worden seien. Solche, an internationalen Tribunalen durchaus üblichen, Beobachtungen eines Strafprozesses sollen gewöhnlicherweise vor allem der Einhaltung rechtsstaatlicher Standards dienen. Bei dem jetzigen Projekt gilt das Interesse jedoch vor allem den vielfältigen prozessualen Herausforderungen, die sich der deutschen Justiz bei einem solchen Großverfahren stellen. Die Verhandlung wird von dem Vorsitzenden Richter am OLG Sagebiel geleitet. Die Anklage wird angesichts des immensen Tatvorwurfs durch Vertreter des Generalbundesanwaltes beim Bundesgerichtshof (GBA) vertreten, die Rechtsanwältinnen von Wistinghausen und Dr. Woweries haben die Verteidigung übernommen. Als weiterer Prozessbeteiligter vertritt Rechtsanwalt Magsam die Nebenklage.

Das Verfahren wird unter der fachlichen Leitung von Prof. Dr. Christoph Safferling von insgesamt 34 Studierenden, sowohl der Rechtswissenschaft als auch der Friedens- und Konfliktforschung, begleitet und ausgewertet. Hieraus entstehen zunächst wöchentliche Berichte, in denen das Prozessgeschehen strukturiert und aufbereitet wird und die der Öffentlichkeit zeitnah zur Verfügung gestellt werden. In einem zweiten Schritt werden in regelmäßigen Abständen vertiefende Analysen des Verfahrensfortgangs folgen. Die im Folgenden veröffentlichten Berichte geben lediglich einen Überblick über den Verfahrensverlauf. Die Teams der Projektgruppe erstellen zwar Tagesberichte, die in der Lage sind das Prozessgeschehen nahezu vollständig abzubilden, diese können jedoch erst nach Abschluss des Verfahrens bereitgestellt werden.

1. Monitoring-Report

(Verhandlungsauftakt, die ersten beiden Verhandlungstage einschließlich des Tatvorwurfes ist in seinen wesentlichen Zügen)

2. Monitoring-Report

(Verhandlungstag 3, Beginn der Verlesung des Gutachtens von Dr. Hankel, Ablehnung von Dr. Strizek als Gutachter)

3. Monitoring-Report

(Verhandlungstage 4 und 5, Fortsetzung der Verlesung des Gutachtens)

4. Monitoring-Report

(Verhandlungstage 6 und 7, Zeugenaussagen)

5. Monitoring-Report

(Verhandlungstage 8 und 9, Zeugenaussagen)

6. Monitoring-Report

(Verhandlungstage 10 und 11, Zeugenaussagen)