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Spionage Verfahren vor dem OLG Frankfurt

Den Angeklagten Vardges I., Robert A. und Arman S. wird vorgeworfen in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein (§ 99 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 StGB).

Der Angeklagte Vardges I. soll Anfang Mai 2024 von einem russischen Geheimdienst den Auftrag erhalten haben, einen in Deutschland aufhältigen Mann auszuspähen, der sich nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine für die ukrainischen Streitkräfte an Kampfhandlungen beteiligt haben soll. Zur Erfüllung dieser Aufgabe soll der Angeklagte Vardges I. die Angeklagten Robert A. und Arman S. angeworben haben. Unter einem Vorwand soll die Zielperson im Juni 2024 zu einem Treffen in ein Café in der Innenstadt von Frankfurt am Main gelotst worden sein. Die Angeklagten sollen sich vor Ort bereitgehalten haben, um die Person zu identifizieren und nähere Informationen über sie zu gewinnen. Da die Zielperson sich zuvor an die deutschen Polizeibehörden gewandt haben soll, sei es zu keinem Zusammentreffen mit den Angeklagten gekommen. Das Ausspähen und die Vereinbarung des Treffens hätten vermutlich der Vorbereitung weiterer geheimdienstlicher Operationen in Deutschland dienen sollen, möglicherweise bis hin zur Tötung der Zielperson.

Das Verfahren wird von den Prozessbeobachterinnen und Prozessbeobachtern des Trial Monitorings begleitet. Die Veröffentlichung der Wochenberichte folgt, sobald das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen ist.