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Sie sind hier:» Universität » Forschungs- und Dokumentationszentrum für Kriegsverbrecherprozesse (ICWC) » Bericht über die Zeit als Referendar beim ICTY
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Meine Wahlstation in Den Haag beim Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)

Robin Hofmann

„Den Haag ist das Weltzentrum der internationalen Gerichtsbarkeit mit einer Vielzahl ansässiger Gerichtshöfe…“ so stand es verheißungsvoll in dem Reiseführer den ich mir eigens für meine dreimonatige Walstation beim Jugoslawientribunal in Den Haag zugelegt hatte geschrieben. Diesen im Gepäck sowie einem Lehrbuch für Internationales Strafrecht (Antonio Cassese) und natürlich meinem juristischen Wörterbuch Deutsch-Englisch, machte ich mich Anfang April auf in Richtung Regierungssitz der Niederlande. Vorangegangen war dem ein aufwendiger Bewerbungsprozess mit dem Nachweis zahlreicher Dokumente, Zeugnisse, einem Gesundheitsnachweis, einer englischen Schreibprobe, zwei Empfehlungsschreiben (ebenfalls auf Englisch) und einem nicht enden wollenden Wust an Formularen für den Sicherheitscheck. Die Bewältigung dieser bürokratischen Hürde nahm von der ersten Planung bis zum schlussendlichen Antritt meiner Referendarstelle beim Tribunal etwa ein Jahr in Anspruch. In der Rückschau jedoch ein lohnender Aufwand.

Das Jugoslawientribunal

Das Jugoslawientribunal ist ein sog. Ad-Hoc Strafgerichtshof der UN d.h. gegründet wurde es durch die Resolution 827 des UN-Sicherheitsrates im Jahre 1993. Ziel des Tribunals ist die Verurteilung der Kriegsverbrechen die im Rahmen des Jugoslawienkrieges seit 1991 begangen wurden. Das Tribunal konstituiert sich aus den drei Gerichtskammern (Trial Chambers), der Anklage (Prosecution) und dem Sekretariat (Registry). Als Referendar war ich der Trial Chamber II zugewiesen worden deren Vorsitzender Richter, Christoph Flügge, der einzige deutsche Richter am Tribunal ist. Ihm und den zwei beisitzenden Richtern ist ein junges Team von Juristen sog. Legal Officers aus aller Welt zugeordnet sowie drei bis vier Praktikanten die in regelmäßigen Abständen wechseln. Vor der Kammer läuft seit gut einem Jahr der Prozess gegen Zdravko Tolimir, einem ehemaligen General der serbischen Armee der laut Anklage einer der hauptverantwortlichen für den Völkermord von Srebrenica im Jahre 1995 sein soll.

Die Aufgaben als Referendar

Das Team übernimmt in erster Linie eine unterstützende, beratende und organisierende Funktion für die Richter. Bei dem Prozess in dem allein die Anklage über 140 Zeugen benannt hat und tausende von Beweisstücken eingeführt wurden ist es sehr wichtig, die Richter zu unterstützen den Überblick zu behalten. Da sich das Prozessrecht des Tribunals auf dem angelsächsischen Case-Law-System basiert kommen für Team auch immer wieder prozessrechtliche Fragen hinzu, die im Lichte der Rechtsprechung des Tribunals bewertet werden müssen.

Als Praktikant und vollwertiges Teammitglied wurde ich von Beginn an mit den gleichen Aufgaben betraut wie die anderen Teammitglieder. Neben dem Zusammenfassen von Zeugenaussagen, der Anfertigung von Memos zu rechtlichen Fragen und dem Entwurf verschiedenster Entscheidungen des Gerichts besteht eine wesentliche Aufgabe in der „Court Duty“, dem Sitzungsdienst. Dieser ist jedoch nicht zu vergleichen mit dem staatsanwaltlichen Sitzungsdienst im Rechtsreferendariat. Vielmehr beschränkt sich die Tätigkeit eher auf einer passiven Assistenz der Richter während der Sitzung. Dabei steht man stets im Emailkontakt mit dem Rest des Teams welches über die aktuellen Entwicklungen z.B. des Kreuzverhörs auf dem Laufenden gehalten werden muss um so schnell auf unvorhergesehene Probleme reagieren zu können. Hilfreich ist dabei das simultan mitlaufende Sitzungsprotokoll auf das von überall aus dem Netzwerk des Tribunals zugegriffen werden kann und mit dem wichtige Abschnitte der Geschehens direkt per copy-paste-methode bearbeitet werden können. Der Sitzungsdienst umfasst auch die Betreuung des zuvor zugeteilten Zeugen d.h. dem aufmerksamen mitverfolgen der Zeugenaussage und dem anschließenden Erstellen einer schriftlichen Zusammenfassung der Aussage mitsamt Glaubwürdigkeitsprüfung.

Abschließendes

Die dreimonatige Mitarbeit beim Tribunal und der Aufenthalt in Den Haag waren eine durchweg bereichernde Erfahrung. Und zwar aus fachlich-juristischer wie auch aus persönlicher Sicht. Ich habe viel in dem zugegeben etwas exotischen anmutenden Rechtbereich des Internationalen Strafrechts gelernt, mein prozessrechtlichen Kenntnisse erweitert und nicht zuletzt mein politisches Wissen was den Jugoslawienkonflikt im speziellen und die Mechanismen internationaler politischer Konfliktbearbeitung im allgemeinen betrifft vertiefen können. Auf persönlicher Ebene bot sich mir die Möglichkeit innerhalb kürzester Zeit eine Vielzahl von Juristen aus der ganzen Welt kennen zu lernen was zu äußerst interessanten Gesprächen mit inspirierenden Diskussionen führte. Zudem kann das soziale Leben innerhalb und außerhalb des Tribunals als ausgesprochen lebhaft bezeichnet werden. Es versteht sich, dass sowohl die Arbeit am Tribunal als vor allem auch das sozialen Leben sehr gute Englischkenntnisse erfordern. Denn deutschsprachige Juristen sind unter den Praktikanten am Tribunal stark unterpräsentiert. Ein Grund mehr dem entgegen zu wirken und die Wahlstation beim Jugoslawientribunal zu absolvieren.

Zuletzt aktualisiert: 29.04.2012 · Hoermann Sascha, Fb. 01

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