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Patentierungs- und Verwertungsstrategie der Philipps-Universität Marburg

 

1. Ziele

Gemäß § 3 des Hessischen Hochschulgesetzes hat die Philipps-Universität Marburg den gesetzlichen Auftrag, den Wissens- und Technologietransfer in die berufliche Praxis zu fördern. Die Philipps-Universität Marburg ist sich dieser Verantwortung bewusst und bestrebt, das in der Universität generierte Wissen zum Nutzen von Wirtschaft und Gesellschaft zu schützen und zu verwerten. Kerngedanke der Patentierungs- und Verwertungsstrategie der Philipps-Universität Marburg ist es, den Wissens- und Technologietransfer aus dem Universitätsbereich in die Wirtschaft zu steigern.

Mit der Patentierung und Verwertung von universitärem Know-how verfolgt die Philipps-Universität Marburg die folgenden Ziele:

  1. Durch die Patentierung von universitärem Know-how soll der Rechtsanspruch der Philipps-Universität Marburg an Erfindungen gesichert werden. Die Sicherung des Rechtsanspruchs stellt häufig eine notwendige Voraussetzung für die spätere Verwertung des Know-hows dar.
  2. Durch Schutzrechtsanmeldungen will die Philipps-Universität Marburg ihre Leistungsstärke verdeutlichen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass Erfindungen und Patente immer häufiger ein Leistungsindikator für den Wissens- und Technologietransfer sind und zunehmend in Hochschulrankings berücksichtigt werden.
  3. Durch ihre Patente macht die Philipps-Universität Marburg Drittmittelgeber auf ihre marktorientierten Forschungsleistungen aufmerksam. Patente dienen damit auch der Stärkung des Wettbewerbsprofils und der Akquise für öffentliche und private Fördermittel.
  4. Indem die Philipps-Universität Marburg ihren Gründern Erfindungen und Patente anbietet, unterstützt sie Gründer in ihren Aktivitäten und trägt zur Förderung von Unternehmensgründungen bei.
  5. Die Philipps-Universität Marburg erhöht durch Erfindungen und Patente ihre Attraktivität und damit ihren Stellenwert als Kooperationspartner für die Wirtschaft und die Industrie (als Partner in Forschung und Lehre).
  6. Die Verwertung von Erfindungen und Patenten durch Lizenzierung und Verkauf ermöglicht der Philipps-Universität Marburg finanzielle Rückflüsse zu generieren.


Die Patentierungs- und Verwertungsstrategie der Philipps-Universität Marburg trägt diesen unterschiedlichen Zielen Rechnung. Die Verwertung zielt auf die Vergabe von Lizenzen, den Verkauf von Patenten, die Bereitstellung von Patenten zur Gründung von Unternehmen sowie der Einwerbung von Drittmitteln im Kontext der Erfindungen.

2. Zentrale Akteure im Prozess

Die Philipps-Universität Marburg ist bestrebt, den Nutzen von Erfindungen und Patenten für alle am Prozess beteiligten Akteure zu maximieren. Zentrale Akteure sind die Erfinder/innen, die Philipps-Universität Marburg, ggf. drittmittelgebenden Institutionen, deren Finanzierung von Forschungsprojekten die Erfindungen ermöglicht haben, und vor allem Unternehmen oder Institutionen, die an den Rechten interessiert sind.

Für Erfinder/innen mit wissenschaftlichem Hintergrund ist in der Regel entscheidend, dass ihre Erkenntnisse schnell veröffentlicht werden.

Da Erfindungen auch in der Zusammenarbeit mit externen Partnern entstehen, sind häufig nicht alle Erfinder/innen auch Arbeitnehmer/innen der Philipps-Universität Marburg. Die Philipps-Universität Marburg fördert solche Gemeinschaftserfindungen aktiv, da sie Ausdruck der engen Vernetzung sind. Während Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern/innen gesetzlich festgelegt sind, müssen sie bei solchen freien Erfindern/ innen vertraglich fixiert werden.

Im Fall der Finanzierung der Forschung durch Dritte können Verpflichtungen gegenüber Drittmittelgebern bestehen, die im Fall der Patentanmeldung und -verwertung berücksichtigt werden müssen. Die privaten Drittmittelgeber (Industrieunternehmen) nehmen hierbei eine Sonderstellung ein, da sie einen schnellen und exklusiven Zugriff auf die entstandenen Erfindungen wünschen.

Als Arbeitgeber ist die Philipps-Universität Marburg Eigentümer der von ihr in Anspruch genommenen Erfindungen und Patente. Sie finanziert die Patentierungs- und Verwertungsprozesse aus zentralen Mitteln. Damit Erfindungen und Patente als Leistungsindikator in die Bewertung der Universität einfließen können, ist die Sichtbarkeit der Patentierungs- und Verwertungsprozesse von großer Bedeutung.

3. Strategische Grundsätze

Die Patentierungs- und Verwertungsstrategie der Philipps-Universität Marburg orientiert sich an folgenden Grundsätzen:

  1. Die Philipps-Universität Marburg ist ein verlässlicher und fairer Partner im Umgang mit geistigem Eigentum. Dies gilt sowohl im Kontext von Partnerschaften mit der Industrie und anderen Forschungspartnern, als auch in Bezug auf Erfindergemeinschaften und Einzelerfinder/innen.
  2. Die Entscheidung der Universitätsleitung über die Inanspruchnahme einer Arbeitnehmererfindung erfolgt auf der Basis einer verantwortungsvollen Prüfung. Patentierung und Verwertung von Erfindungen sind mit hohen Kosten verbunden. Deswegen geht der Entscheidung über die Inanspruchnahme oder Freigabe einer Erfindung, die im Rahmen des Arbeitsverhältnisses entstanden ist oder auf den während der Tätigkeit gewonnenen Erfahrungen und Kenntnissen beruht (Diensterfindung) ein verantwortungs-bewusster und für die Erfinder/innen transparenter Entscheidungsprozess voraus. Im Rahmen einer Abwägung werden die individuellen Gegebenheiten und Wünsche der Erfinder/innen in den Entscheidungsprozess über die Inanspruchnahme einbezogen. Die Entscheidung erfolgt ggf. unter Hinzuziehung externer Experten.
  3. Die Philipps-Universität Marburg sichert einen professionellen Patentierungs- und Verwertungsprozess zu. Dies beinhaltet die Professionalisierung und Optimierung der internen Prozesse sowie die Zusammenarbeit mit externen Partnern und Dienst-leistern.
  4. Die Philipps-Universität Marburg gestaltet die Aktivitäten markt- und wettbewerbsorientiert. Patentierung und Verwertung sind kein Selbstzweck und kein Standardprozess. Die Entscheidung über die Patentierungs- und Verwertungsstrategie einer Erfindung erfolgt daher auf Basis einer Kosten- und Nutzenabschätzung.
  5. Die Philipps-Universität Marburg erwartet die aktive Mitwirkung und -gestaltung der Erfinder/innen im gesamten Patentierungs- und Verwertungsprozess. In diesem sind das Wissen und die Mitarbeit der Erfinder/innen unerlässlich für den Erfolg. Angesichts der hohen Patentierungs- und Verwertungskosten, die von der Universität getragen werden, erwartet die Philipps-Universität Marburg eine aktive Mitarbeit aller Erfinder/innen. Diese gilt über den gesamten Lebenszyklus einer Erfindung und auch dann, wenn die betreffende Person nicht mehr Mitglied der Philipps-Universität Marburg ist.
  6. Die Philipps-Universität Marburg verfolgt eine ganzheitliche und nachhaltige Patentierungs- und Verwertungsstrategie. Diese ist nicht nur auf einzelne, z.B. finanzielle Aspekte ausgerichtet. Erfindungen werden vielmehr ganzheitlich und nachhaltig verfolgt. Der Begriff der Nachhaltigkeit bezieht sich sowohl auf den gesamten Patentierungs- und Verwertungsprozess als auch auf einzelne Erfindungsvorgänge. Insgesamt sind die Prozesse so zu gestalten, dass sie eine langfristige Wirkung erzielen und zur Stärkung der Wettbewerbssituation der Philipps-Universität Marburg beitragen.
     

4. Prozessanforderungen

Die Umsetzung der oben genannten Grundsätze stellt hohe Anforderungen an die Beteiligten im Patentierungs- und Verwertungsprozess. Der Prozess ist daher an folgenden Kriterien auszurichten:

transparent:
Der Status quo eines Erfindungsvorgangs sowie Entscheidungen dazu müssen für die Erfinder/innen nachvollziehbar sein. Ihnen sind hierfür die notwendigen Informationen bereitzustellen.

kostenbewusst:
Aufgrund der begrenzten Ressourcen der Universität sollten alle am Prozess Beteiligten die Bereitschaft zur Kostenreduktion bzw. der Einhaltung von Kostenrahmen zeigen. Bei Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Patentierungs -und Verwertungs-prozess von Erfindungen wird einer Kosten-Nutzen-Analyse ein wichtiger Stellenwert beigemessen.

schnell und zielorientiert:
Der Prozess ist derart zu gestalten, dass Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Patentierungs- und Verwertungsprozess schnell und zielorientiert getroffen werden können und die zeitlichen Ressourcen der Erfinder/innen möglichst wenig beansprucht werden. Um die wissenschaftliche Arbeit und insbesondere Veröffentlichungen nicht zu behindern, ist die Philipps-Universität Marburg bestrebt, eine zeitnahe Entscheidung über die Inanspruchnahme zu treffen.

identifikationsstiftend:
Die Prozesse und Abläufe sollen dazu beitragen, dass diese zur Identifikation der Erfinder/innen mit der Philipps-Universität Marburg und dem Patentierungs- und Verwertungsprozess beitragen.

ganzheitlich:
Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Patentierungs- und Verwertungsprozess erfolgen unter umfassender Berücksichtigung verschiedener Aspekte, insbesondere auch die wissenschaftlichen Interessen der Erfinder/innen.

 

Zuletzt aktualisiert: 26.01.2016 · Katrin Kretschmer

 
 
 
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