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Transitional Justice and Reconciliation in Cambodia

Nach einem halben Jahrzehnt des Bürgerkrieges zwischen der konservativen, proamerikanischen Regierung um General Lon Nol und den kommunistisch-maoistischen Khmer Rouge gelangten letztere mit der Eroberung der Hauptstadt Phnom Penh im April 1975 an die Macht. In einem beispiellosen Ausmaß begann die kommustische Bewegung um Pol Pot mit der ökonomischen, sozialen und politischen Transformation des Landes. Die Städte wurden entvölkert, ihre Bewohner zur Arbeit in großen Agrarkollektiven auf dem Land gezwungen. Dem Terror der Roten Khmer fiel bis 1979 ein großer Teil der kambodschanischen Bevölkerung zum Opfer: direkt, durch Massenmorde, Folter und willkürliche Hinrichtungen; indirekt, durch katastrophale Politik, die zu Unterversorgung, Epidemien und Hungersnöten führte. Sein Ende fand das Regime mit der Invasion der vietnamesischen Streitkräfte Ende 1978 / Anfang 1979. Dennoch konnten die Khmer Rouge auch nach ihrem Sturz noch maßgeblichen Einfluss auf die Polizik und Entwicklung des Landes nehmen. Bus zum Tode Pol Pots (1998) hielten die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Kambodscha an, was einer Entwicklung des Landes und der Aufarbeitung der Humanitätsverbrechen im Wege stand.

Parallel zu dem seit 2002 in Den Haag eingesetzten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wurden seit Ende der 90er Jahre so genannte "Hybrid Courts" installiert. Unter diesem Stichwort werden verschiedene Mechanismen der Strafverfolgung zusammengefasst, an denen sowohl nationale als auch internationale Richter beteiligt sind, die nationales und/oder internationales Recht anwenden. Nach langen Verhandlungen zwischen den UN und der kambodschanischen Regierung wurden die Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia (ECCC) im Juni 2003 geschaffen, um zumindest die noch lebenden Topkader vor Gericht zu stellen.

Unterprojekte im Rahmen dieses Projektes sind:

Begleitforschung: Wirkungen von Transitional Justice-Prozessen im Allgemeinen und speziell in Kambodscha

Im Zentrum der Forschungen steht die Rolle der Zivilgesellschaft im Zusammenhang mit der aktuellen strafrechtlichen Aufarbeitung der kambodschanischen Diktatur durch die Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia (ECCC) untersucht werden. Zugleich geht es auch darum danach zu fragen, was die Ursachen dafür sind, dass es rund 30 Jahre nach den Verbrechen zu einer international angestoßenen Aufarbeitung kommt und inwiefern weltkulturelle Normen und ihre Verbreitung durch internationale Nichtregierungsorganisationen für die Entstehung lokaler Transitional Justice-Prozesse von Bedeutung sind.

Das Projekt wird gemeinsam mit Prof. Dr. Thorsten Bonacker, Zentrum für Konfliktforschung Marburg und mit Prof. Dr. Christoph Weller von der Universität Augsburg durchgeführt. Vor Ort gibt es zahlreiche Kooperationspartner, u.a. den Deutschen Entwicklungsdienst.
Gemeinsam mit lokalen Partnern werden in der derzeitigen Projektphase vor allem neue Ansätze der Opferbeteiligung im Rahmen von Transitional Justice erforscht und diskutiert. Finanziell gefördert vom Auswärtigen Amt und unterstützt durch das Programm zivik des Instituts für Auslandsbeziehungen e.V. (ifa) wurde im Dezember 2008 und September 2009 Workshops in Phnom Penh, Kambodscha durchgeführt, die verschiedene v.a. zivilgesellschaftliche Akteure im Bereich der Opferarbeit an den Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia zusammenbrachte. Ziel der Workshops war es, Austausch- und Vernetzungsmöglichkeiten für die Nichtregierungsorganisationen in diesem Feld zu schaffen sowie die Bedingungen erfolgreicher Vergangenheitsbearbeitung in Kambodscha gemeinsam zu reflektieren und zu diskutieren.

Am 3. 5. Dezember fand in Marburg ein internationales Symposium zu Opferbeteiligung in Völkerstrafverfahren in Kambodscha und Uganda statt. Nähere Information siehe hier.

Im Rahmen der Begleitforschung werden am ICWC folgende Dissertationsprojekte sowie Masterarbeiten betreut:

Dissertationen:

Christine Frey untersucht die speziellen Bedingungen für einen rechtsstaatlichen Opferschutz in den Extraordinary Chambers.

Dominik Pfeiffer forscht zu Transitional Justice und dem Genozid in Kambodscha im Rahmen soziologischer Fragestellungen.

 

Masterarbeiten und Magisterarbeiten:

Agnes Anderl verfasste eine Magisterarbeit zur Strafverfolgung durch den Internationalen Strafgerichthof als ein wesentlicher Aspekt aktueller Transitionmal Justice Maßnahmen.

Die Arbeit von Gesa Bent legt den Fokus auf Genderfragen im Zusammenhang mit Transitional Jutice. Ihr Thema lautet: Feminist Criticism of International Criminal Law and Responses from Transitional Justice - a Critical Analysis.

Tobias Goetz beschäftigt sich mit Fragen von Global Governance in Kambodscha. Im Mittelpunkt seiner Untersuchung steht das Verhältnis von internationalen und nationalen Akteuren bei der Implementierung des ECCC.

Jochen Riegg schreibt eine Masterarbeit zu Transitional Justice Prozessen in Nepal - unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen auf den Friedensprozess nach dem Comprehensive Agreement vom 21.11.2006.


Zuletzt aktualisiert: 15.11.2016 · Kappeler Angela, Fb. 9

 
 
 
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